Das Bundesamt für Energie wurde am 1. Oktober 1930 gegründet – es ist also jetzt genau 90 Jahre alt. Zu diesem Jubiläum gibt es keine rauschenden Feste und dicke, mit viel Selbstlob gespickte Festschriften, aber das BFE nimmt diese Tage zum Anlass, um uns die Geschichte, die wesentlichen Änderungen sowie die verantwortlichen Treiber zu präsentieren.
Wie alles anfing….
Eher halbherzig hat der Bundesrat auf Druck des Parlaments die Gründung des Bundesamt für Elektrizitätswirtschaft begleitet – er musste etwas tun, um den Vorwurf des privilegierten Exports des Stroms aus Wasserkraft zu parieren. Auch sollte das Amt die unterschiedlichen Produktionsbedingungen der Winter- und Sommerenergie (jawohl Peter Bodenmann, das ist nichts Neues) abklären, Ausfuhrgesuche prüfen und gemeinsam mit den Interessenten Richtlinien für die Elektrizitätswirtschaft aufstellen. Die Details sind im BFE-Blog Energeia plus zu finden
3 von 5 BFE-Direktoren im Gespräch
Nach 90 Jahren ist jetzt der fünfte Direktor im Amt – die durchschnittliche Amtsdauer der ersten vier lag also bei über 20 Jahren. Alleine in meiner Amtszeit 2001 – 2016 hatte ich in allen umliegenden Ländern je 3-4 Kolleginnen und Kollegen: dort wird die Position als derart politisch relevant angesehen, dass jeder Regierungswechsel beinahe automatisch auch zu einer neuen Person an der Spitze des Energiebereichs führt. Bei uns überdauern Amtsdirektoren die Bundesräte, welche sie gewählt haben, die BFE-Direktoren dienen Chefs unterschiedlicher politischer Parteien und schliesslich dem Volk, weil dieses zu den einzelnen Energie-Vorlagen Ja oder Nein sagen kann oder muss.
Kurz vor dem 90-Jahr-Jubiläum haben sich die Direktoren Kiener, Revaz sowie Steinmann zu einem Gespräch getroffen und sich über die Hauptereignisse ihrer Amtsjahre unterhalten. Dieses Video wurde am 1. Oktober vom BFE aufgeschaltet.
Die wesentlichen Etappen der Schweizer Energiepolitik
Früher wurden zu Jubiläen Festschriften publiziert, heute beschränkt sich auch das BFE auf eine Online-Publikation der Energiepolitik in den vergangenen 90 Jahren, in welche viele historische Dokumente eingewoben sind: vom Bundesratsentscheid zur Wahl des zweiten Amtsdirektors Hans-Rudolf Siegrist über das erste Protestschreiben der Pro Niederamt gegen das geplante KKW Gösgen bis zum träfen Spruch Willy Ritschards „Ich kann Ihnen verbindlich versichern, dass es mit der Energie nicht so schlimm wird, dass wir die Bretter vor den Stirnen verheizen müssen“. Dieser gut zwanzigseitige Rückblick wird am Freitag 2. Oktober aufgeschaltet.
Die vier Hauptachsen
Die politischen Auseinandersetzungen sowie Konflikte (bis hin zur Besetzung des Kaiseraugst-Geländes) der Elektrizitäts – und Energiepolitik der vergangenen 90 Jahre verliefen entlang von vier Hauptachsen:
- Autarkie der Schweiz versus europäische/internationale Einbindung
- Freier Markt (ungleich Wettbewerb) versus Regulierung
- Gemeinde- und Kantonsfreiheiten versus Bundeskompetenzen
- Nutzen- versus Schutzinteressen
Erwähnenswert ist auch, dass in diesen 90 Jahren die präsentierten Vorlagen kaum je im ersten Durchgang Volks- und Ständemehrheiten erhielten, es brauchte 2-3 Anläufe für den Verfassungsartikel, die Energiegesetze, die Liberalisierung des Strommarktes und auch die Lenkungsabgaben. Es wurden auch immer wieder Atom-, Abgaben-, Wasser- oder Landschaftsschutz-Initiativen lanciert, welche zumindest als Moratorium wirkten oder in abgeschwächter Form später Eingang in die Gesetzgebung fanden.
Max Webers geflügeltes Wort „Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmass zugleich“ ist für die Schweizer Energiepolitik mehr als zutreffend, es ist eine prägnante Zusammenfassung von 90 Jahren Energie-Geschichte der Schweiz.